Aushangpflichtige Gesetze

Textsammlung wichtiger Vorschriften mit Einführungen

Joachim Schwede 

29. Auflage 2017, 232 Seiten

Alle aushangpflichtigen Rechtsvorschriften, deren Aushang aus betrieblichen oder gesetzlichen Gründen angebracht ist. Kurzeinführungen erleichtern das Verständnis der Vorschriften.
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Aushangpflichtige Gesetze – verboten günstig!

„Der Arbeitgeber ist verpflichtet, einen Abdruck dieses Gesetzes […] an geeigneter Stelle im Betrieb zur Einsichtnahme auszulegen oder auszuhändigen.“, §16 Arbeitszeitgesetz.(als Beispiel)

So sieht die Aushangpflicht aus:

Die Aushangpflicht hat der Gesetzgeber aber auch über viele andere Gesetze verhängt. Damit muss jeder Arbeitgeber diese Gesetze aushängen. Und -selbstverständlich- müssen diese dann auch auf dem aktuellsten Stand sein. Noch dazu müssen Sie als Arbeitgeber die aushangpflichtigen Gesetze mehrmals im Betrieb am Schwarzen Brett anschlagen, wenn Ihr Betrieb aus mehreren Teilen besteht und wenn sich Ihr Betrieb beispielsweise über große Flächen oder mehrere Etagen erstreckt oder aus mehreren Filialen besteht. Außerdem hat der Betriebsrat auch noch das Recht auf eine eigene Aushangmöglichkeit, sprich: für ihn sollte möglichst eine eigene Ausgabe aushängen.

Achtung Strafe: Das droht Ihnen ohne aushangpflichtige Gesetze!

Wenn Sie die Gesetze nicht, oder nicht richtig aushängen, indem Sie zum Beispiel eine veraltete Fassung zur Verfügung stellen, kann das für Sie zivilrechtliche Folgen haben! Denn hier können Persönlichkeitsrechtsverletzungen entstehen, aus denen sich z.B. Schadensansprüche ergeben können. Bei einigen Gesetzen drohen sogar Bußgelder!

Das bekommen Sie von uns:

Deshalb haben wir für Sie alle aushangpflichtigen Gesetze zusammen in einem Heft zum Aufhängen am Schwarzen Brett. Praktisch: das Heft ist vorgelocht, so dass Sie es sofort aufhängen können. Einleitungen vor jedem Gesetz erklären Ihnen Besonderheiten und liefern nützliche Definitionen. Bleiben Sie auf der sicheren Seite des Gesetzes!
Mit unserer Sammlung stellen wir Ihnen die aushangpflichtigen Gesetze und weitere wichtige Vorschriften zur Verfügung:

  • Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
  • Arbeitsgerichtsgesetz (Auszug)
  • Arbeitsstättenverordnung
  • Arbeitszeitgesetz
  • Biostoff-Verordnung
  • Bundesdatenschutzgesetz (Auszug)
  • Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
  • Bundesurlaubsgesetz
  • Bürgerliches Gesetzbuch (arbeitsrechtliche Vorschriften)
  • Gendiagnostikgesetz (Auszug)
  • Jugendarbeitsschutzgesetz
  • Jugendarbeitsschutzuntersuchungsverordnung
  • Kinderarbeitsschutzverordnung
  • Ladenschlussgesetz
  • Mutterschutzgesetz
  • Pflegezeitgesetz
  • Röntgenverordnung
  • Sozialgesetzbuch VII (Auszug)
  • Unfallversicherungs-Anzeigeverordnung
  • Nachweisgesetz

In einigen Gesetzen gab es kürzlich Änderungen

Die Änderungen betreffen folgende Gesetze:

  • Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)
  • Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)
  • Gendiagnostikgesetz (GenDG)
  • Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)
  • Ladenschlussgesetze der Länder (Übersicht)
  • Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII)
  • Unfallversicherungsanzeigeverordnung (UVAV)
Titeldetails
  • 232 Seiten. Softcover
  • ISBN 978-3-609-69632-4
  • 29. Auflage 2017
  • Erschienen bei ecomed Sicherheit
  • 14,8 x 21,0 cm
  • Erscheinungsdatum: 12.04.2017
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